Nur fairer Handel ist freier Handel – Aktionstag „TTIP und Co. stoppen“ in Leipzig

Wie in vielen weiteren Städten Europas und der USA protestierten am Wochenende in Leipzig über eintausend Menschen gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Wachsender Widerstand regt sich in Europa und weltweit gegen ein von Anfang an intransparent verhandeltes Abkommen. Statt einer TTIP-Black-Box brauchen wir eine öffentliche Debatte über die Auswirkungen auf Kommunen, für die VerbraucherInnen, auf Umwelt und Landwirtschaft, für die Klein- und Mittelständische Unternehmen oder den Kulturbereich in Europa.

Nationale, regionale und kommunale Parlamente, wie auch die Zivilgesellschaft müssen zeitnah und unaufgefordert über Ziele und Inhalte solch weitreichender Verhandlungen informiert und so in den Prozess einbezogen werden. Diese Transparenz gibt es bei den TTIP-Verhandlungen nicht. Vor allem deswegen wächst die Sorge über ein im Ergebnis umwelt-, klima- und Verbraucherschutz gefährdendes Abkommen.

Nur fairer Handel ist freier Handel!

Tiefere Handelsbeziehungen zwischen Staaten sind gut, wenn sie dazu führen, dass starke Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Sozialstandards auf beiden Seiten des Atlantiks verbessert werden. Dazu gehört auch, dass das Abkommen Entwicklungsstaaten Chancen bietet und damit einen Beitrag dazu leistet, die globalen Gräben zwischen Arm und Reich zu schließen. Die Harmonisierung technischer Standards und die Abschaffung von Zöllen sind wertvolle Ziele eines gemeinsamen Abkommens und können dem Wohl der Menschen dienen, wenn insbesondere für die kleine und mittelständische Wirtschaft Barrieren abgebaut werden. Das alles leisten TTIP und Co. aber nicht! Und deshalb ist dieser Widerstand notwendig.

Kultur ist nicht verhandelbar!

Kultur ist kein reines Wirtschaftsgut, ein Buch oder Film ist kein Auto! Dahinter stecken tiefere Werte. Kulturelle Güter verdienen besonderen Schutz. Der gesamte Kulturbereich muss aus dem Freihandelsabkommen ausgenommen werden. Ich will keine Verödung der kulturellen Vielfalt in Europa.

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